Diktaturparagraph

Diktaturparagraph
Diktaturparagraph,
 
Bezeichnung für Art. 48 der Weimarer Reichsverfassung. Er räumte dem Reichspräsidenten bei erheblicher Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung die Befugnis ein, die erforderlichen Maßnahmen zu treffen; dabei konnte er sich der Hilfe der bewaffneten Macht bedienen und bestimmte Grundrechte außer Kraft setzen. Auf Verlangen des Reichstags waren die Maßnahmen aufzuheben. Während schon Reichspräsident F. Ebert 1920-23 zahlreiche Notverordnungen erließ, war Art. 48 1930-33 ein wesentliches Instrument des sich entwickelnden präsidialen Regierungssystems.

Universal-Lexikon. 2012.

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  • Diktaturparagraph — Diktatūrparagraph, der § 10 des Gesetzes vom 30. Dez. 1871 für Elsaß Lothringen, wodurch der Statthalter ermächtigt wurde, bei Gefahr für die öffentliche Sicherheit alle Maßregeln ungesäumt zu treffen, die er zur Abwendung der Gefahr für… …   Kleines Konversations-Lexikon

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  • Diktatur — Die Diktatur (von lateinisch dictatura) ist eine Regierungsform, die sich durch eine einzelne regierende Person, den Diktator (→ Führer), oder eine regierende Gruppe von Personen (z. B. Partei, Militärjunta, Familie) mit… …   Deutsch Wikipedia

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  • Proletarische Diktatur — Diktatur des Proletariats ist ein zur Mitte des 19. Jahrhunderts aufkommender Begriff, der die politische Herrschaft der bis dahin noch nicht im Staat repräsentierten Gesellschaftsgruppen, speziell der Arbeiterklasse, umschreibt. Der Begriff… …   Deutsch Wikipedia

  • Reichsgesetze — Azahlungsgeschäfte, 16. Mai 1894. Aktien Gesetz, 11. Juni 1870, Novelle vom 18. Juli 1884; aufgehoben durch Handelsgesetzbuch vom 10. Mai 1897. Algeciras Akte, 21. Dezember 1906. Altersversicherung, s. Invalidenversicherungs–Gesetz. Anfechtungs… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • Reichsregierung — Reichs|re|gie|rung 〈f. 20〉 1. Regierung des Dt. Reiches 2. 〈1871 1918〉 Kaiser u. Bundesrat 3. 〈1919 1945〉 der Reichskanzler u. die Reichsminister * * * Reichs|re|gie|rung, die: aus dem Reichskanzler u. den Reichsministern bestehendes oberstes… …   Universal-Lexikon

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